Arzthaftungsrecht


I. Vertretung von Ärzten und Kliniken

Aufgrund der bestehenden Spezialisierung, insbesondere von Herrn Rechtsanwalt Thomas Piehl und Rechtsanwalt Stefan Korf, wird die überwiegende Vertretung von Ärzten und
Kliniken in Zusammenarbeit mit Beurfshaftpflichtversicheungen als Leistungsspektrum angeboten.

Herr Rechtsanwalt Korf verfügt neben den Kenntnissen im Arzthaftungsbereich über die Möglichkeit auch verwaltungsinterne Vergänge innerhalb von Kliniken optinmal zu betreuen.

Herr Rechtsanwalt Piehl verfügt neben seinen Erfahrungen im Arzthaftungsrecht über ein hervorragendes beratendes "Ärztenetzwerk". Überdies ist er für die nicht immer vermeidbare
strafrechtliche Vertretung von Ärzten zuständig.

Unser Steuerberater Herr Burmester ist für die steuerliche Beratung von niedergelassenen Ärzten zuständig.

Spezifische Arbeitsrechtliche Fragestellungen im Zusammenhang mit angestellten Ärzten
bearbeitet Frau Rechtsanwältin Weist.

II. Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patienten und Patienten

Durch das vorbezeichnete Gesetz sind nicht unerhebliche Änderungen des Bürgerlichen Gesetzbuches das Arzt-Patienten-Verhältnis betreffend erfolgt.

Teils bedeutende Fragestellungen des bislang maßgeblich durch „Richterrecht“ geprägten Medizin- und Arzthaftungsrechts sind nunmehr Gesetz und hierbei teilweise auch modifiziert worden.

Bedingt durch die gesetzgeberische Intention, die Stärkung der Patientenrechte, muss davon ausgegangen werden, dass sich gerade im Bereich des Arzthaftungsrechtes und der damit einhergehenden vertraglichen Ausgestaltungsfragen ein erhöhtes Haftungspotential auf Seiten der Ärzteschaft ergibt.

Unser Beraterteam ist in der Lage, komplexe Sachverhalte im Bereich des Arzthaftungsrechtes zu betreuen. Neben der zivilrechtlichen Komponente, so u.a. Schadenersatzfragen, wird selbstverständlich auch Augenmerk auf die immer notwendiger werdende Compliance Beratung gelegt.

Anwendung und Umsetzung der gesetzgeberischen Vorgaben wird stets eine dynamische Aufgabe sein und bleiben.

III. Arztstrafrecht

Neben der zivilrechtlichen Auseinandersetzung sehen sich betroffene Ärzte auch einem erheblichen strafrechtlichen Risiko ausgesetzt. Insoweit kommt eine Vielzahl von denkbaren Fallkonstellationen und materiellen Strafnormen in Betracht.

Zu nennen sind exemplarisch – die Aufzählung ist nicht abschließend - :

  • fahrlässige Tötung/fahrlässige Körperverletzung (§§ 222, 229 StGB)
  • unterlassene Hilfeleistung ( § 323 c StGB)
  • Abrechnungsbetrug (§ 263 StGB)
  • Untreue (§ 266 BGB)
  • Vorteilsannahme/Bestechlichkeit (§§ 299, 331, 332 StGB)
  • Verletzung der ärztlichen Schweigepflicht (§§ 203, 204 StGB)

Wie auch in anderen Strafverfahren wird dringend angeraten, möglichst frühzeitig einen Strafverteidiger zu konsultieren. Von einer Einlassung ohne umfassende vorherige Prüfung des Tatvorwurfs und Einsicht in die Ermittlungsakten muss dringend abgeraten werden.

In der Praxis zeigt sich häufig, dass eine vorschnelle Einlassung gerade bei komplexen Sachverhalten im Nachhinein kaum noch korrigierbar ist und zu erheblichen Problemen für den Mandanten im Ermittlungsverfahren führen kann.

Die Komplexität strafrechtlicher Fragestellungen die Ärzteschaft betreffend geht exemplarisch aus einer seit langem erwarteten Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 22.06.2012 hervor. Durch den Großen Senat für Strafsachen wurde die seit langem umstrittene Frage geklärt, ob niedergelassene, für die vertragsärztliche Versorgung zugelassene Ärzte grundsätzlich der Strafbarkeit wegen Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr (§ 299 StGB) bzw. einer Strafbarkeit wegen Bestechlichkeit im Zusammenhang mit der Amtsausübung unterfallen können. Zwar wurde die Frage durch den BGH letztendlich mit treffenden Argumenten zugunsten der Ärzteschaft entschieden. Gleichwohl zeigt die bis zur Entscheidung bestehende Rechtsunsicherheit auf, dass auch im Bereich des Arztstrafrechtes wachsender Bedarf an kompetenter strafrechtlicher Beratung besteht.

IV. Complianceberatung für Ärzte und Krankenhäuser

Ein zunehmend gewichtiger Bereich in der Beratung von Ärzten und Krankenhäusern nimmt der der Complianceberatung ein. Neben dem stetig wachsenden Aufklärungsbedarf/ - erfordernis der Patienten, sollte die strafrechtliche Complianceberatung nicht vernachlässigt werden. Herr Rechtsanwalt Piehl entwickelt entsprechende Konzepte!!


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